AGB
I
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.
Grundlegende Bestimmungen
1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend als „AGB“ bezeichnet) gelten für alle Verträge zwischen K-KOMBINAT Webentwicklung, Kevin Kis, Braustr 21, 04107 Leipzig (nachfolgend als „Lets-Dance“ bezeichnet) und den Nutzern der Internetpräsenz von Lets-Dance und aller damit in Zusammenhang stehenden Sub- oder Topleveldomains.
1.2
Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls vom Nutzer verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
2.
Nutzer von Lets-Dance
2.1
Nutzer von Lets-Dance sind einerseits Anbieter von Tanzkursen, die einen gewerblichen Eintrag für Ihr Tanzkursangebot auf Lets-Dance einstellen (nachfolgend als „Tanzschulen“ bezeichnet) sowie Privatpersonen, die über Lets-Dance einen Tanzpartner, Tanzkurse, Tanzveranstaltungen oder eine Tanzschule suchen (nachfolgend als „Tänzer“ bezeichnet).
2.2
Lets-Dance richtet sich somit sowohl an Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, als auch an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB.
2.3
Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
2.4
Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3.
Leistungen von Lets-Dance
3.1
Lets-Dance bietet neben dem Lets-Dance Blog, auf welchen kostenlos verschiedene Informationen zum Thema Tanzen kostenfrei bereitgestellt werden, im Wesentlichen 2 verschiedene Dienste für die Tänzer an: die Tanzpartnersuche und die Tanzkurssuche.
3.2
Der Zweck der Tanzkurssuche ist die Vermittlung von Tanzkursen zwischen Tanzschulen und Tänzern. Lets-Dance stellt nur die technische Möglichkeit zur Nutzung der Internetpräsenz durch die Nutzer zur Verfügung. Der Vertrag über die Tanzkurse kommt direkt zwischen der Tanzschule und den Tänzern zustande. Lets-Dance wird ausdrücklich nicht Vertragspartei der getroffenen Vereinbarungen. Für die Erfüllung der sich aus diesen Vereinbarungen ergebenden Pflichten sind ausschließlich die beteiligten Nutzer verantwortlich
3.3
3.3.1
Der Zweck der Tanzpartnersuche ist es, Menschen zusammen zu bringen, die gemeinsam tanzen wollen. Hierfür hinterlegt der Tänzer ein eigenes Nutzerprofil mit seinen persönlichen Angaben, seinen bevorzugten Tänzen und seinem aktuellen Tanzlevel auf Lets-Dance an. Anhand der genannten Suchkriterien kann der Tänzer in der Tanzpartnersuche nun von anderen Nutzern gefunden werden und erhält zudem Zugriff auf die Lets-Dance Datenbank, um seinerseits geeignete Tanzpartner zu suchen.
3.3.2
Eine erfolgreiche Tanzpartnervermittlung schuldet Lets-Dance seinen Usern explizit nicht. LassTanzen ist lediglich ein Internetportal, dass seinen Nutzern die Möglichkeit bietet, miteinander in Kontakt zu treten und dafür die technische Infrastruktur zur Verfügung stellt. Für die erfolgreiche Tanzpartnervermittlung sind ausschließlich die beteiligten Nutzer verantwortlich.
3.4
Lets-Dance bietet sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Leistungen an. Für die Nutzung der kostenlosen Dienste von Lets-Dance muss der Nutzer lediglich eine Basic-Mitgliedschaft abschließen (siehe Punkt 4.). Um kostenpflichtige Leistungen zu nutzen, benötigt der Nutzer hingegen ein Premium-Abonnement (siehe Punkt 4). Über die Höhe der Kosten des PremiumAbonnements sowie den enthaltenen Leistungsumfang wird der Nutzer explizit auf der Webseite im Mitgliederbereich hingewiesen (siehe Punkt 4). Der Nutzer kann jederzeit frei entscheiden, ob er die kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft in Anspruch nehmen möchte oder nicht.
3.5
Lets-Dance behält sich vor, die grafische Gestaltung und die Funktionalitäten von Lets-Dance in regelmäßigen Abständen zu überarbeiten und zu ändern. Im Falle einer für den Nutzer nicht nur unerheblichen Änderung, insbesondere einer Änderung, die die Leistungserbringung gegenüber dem Nutzer unmöglich, unbrauchbar oder unzumutbar macht, steht dem Nutzer ein außerordentliches fristloses Kündigungsrecht zu.
4.
Vertragsschluss: Registrierung für Lets-Dance
4.1
Voraussetzung für die Nutzung von Lets-Dance durch Tanzschulen und Tänzer ist die Registrierung und Einrichtung eines Nutzer-Accounts.
4.2
Die Registrierung, das Anlegen eines Nutzer-Accounts sowie das Einstellen von Tanzkursen ist für Tanzschulen kostenfrei. Tanzschulen haben im Falle der Buchung eines Tanzkurses durch einen Tänzer eine Provision an Lets-Dance zu zahlen. Die Einzelheiten sind unter Ziffer 9. dieser AGB geregelt.
4.3
Tanzschulen haben die Möglichkeit von Ihnen angebotene Tanzkurse zu hinterlegen und auf Lets-Dance über die Schaltfläche „Tanzkurs veröffentlichen“ auf Lets-Dance zu veröffentlichen.
4.4
Mit der Registrierung auf Lets-Dance hat der Tänzer die Möglichkeit, ein eigenes Nutzerprofil bzw. Benutzerkonto zu erstellen und erhält automatisch die Lets-Dance Basic-Mitgliedschaft. Die Basic-Mitgliedschaft von Lets-Dance ist für die Nutzer kostenfrei. Durch Abschluss der Premium-Mitgliedschaft stehen dem Nutzer zusätzliche Leistungen zur Verfügung, die im Mitgliederbereich von Lets-Dance unter (Premium Angebote) aufgelistet sind.
4.5
Das Angebot von Lets-Dance zur Begründung eines Nutzungsvertrages auf Lets-Dance ist unverbindlich.
4.6
Für die Registrierung hat der Nutzer seine E-Mail-Adresse und ein von ihm auszuwählendes Passwort einzugeben.
4.7
Durch Betätigung der Schaltfläche „Mit E-Mail Adresse registrieren“ gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot über die kostenlose Registrierung für ein Benutzerkonto auf Lets-Dance ab.
4.8
Vor Betätigung der Schaltfläche „Mit E-Mail Adresse registrieren“ kann der Nutzer seine Daten jederzeit korrigieren oder den Registrierungsvorgang durch Schließen seines Browserfensters abbrechen.
4.9
Lets-Dance sendet dem Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail an die vom Nutzer bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse zu. Bei Bestätigung der E-Mail-Adresse, durch Klick auf den dort enthaltenen Link, kommt der Vertrag zustande.
4.10
Der Nutzer kann nach erfolgreicher Registrierung über die Eingabefelder im Backend von Lets-Dance ein Nutzerprofil anlegen, indem er die von ihm gewünschten Daten hinterlegt.
4.11
Mit der Freigabe der Daten durch Betätigung der Schaltfläche „Profil veröffentlichen“ wird das vom Nutzer angelegte Profil auf Lets-Dance veröffentlicht.
4.12
Der Nutzer-Account auf Lets-Dance ist nicht übertragbar.
4.13
Mit der abgeschlossenen Basic-Mitgliedschaft haben Tänzer die Möglichkeit bestimmte Leistungen auf Lets-Dance, wie bspw. das Buchen von Tanzkursen oder die Tanzpartnersuche, zu nutzen. Jedoch stehen den Tänzern mit der Basic-Mitgliedschaft noch nicht alle auf Lets-Dance angebotenen Leistungen zur Verfügung. Insbesondere ist die Kontaktaufnahme zu anderen Tänzern und Tanzschulen ohne den Abschluss einer Premium-Mitgliedschaft nur bedingt möglich. Mit dem Abschluss der Premium-Mitgliedschaft erhält der Nutzer Zugriff zu allen kostenpflichtigen Leistungen von Lets-Dance. Die genauen Leistungen sind im Mitgliederbereich von Lets-Dance unter folgenden Link aufgelistet ((Premium Angebote)). Die Premium-Mitgliedschaft kann für 1, 3 oder 12 Monate geschlossen werden und beginnt mit der erfolgten Zahlung der je nach Abonnement aufgerufenen Gebühren, welche auf der Webseite von den Lets-Dance ersichtlich sind.
5.
Verbraucherschützende Vorschriften
Tanzschulen sind verpflichtet beim Einstellen von Tanzkursen in eigener Verantwortung die Vorschriften des Telemediengesetzes, die Informationspflichten und jegliche sonstige dem Verbraucherschutz dienende Vorschriften in eigener Verantwortung einzuhalten. Lets-Dance ist nur verpflichtet, die technischen Möglichkeiten dafür zu schaffen.
6
Verfügbarkeit
6.1
Lets-Dance stellt Lets-Dance mit einer mit einer Verfügbarkeit von 98% im Monatsmittel zur Verfügung. Davon ausgenommen sind Wartungszeiten und Zeiten, in denen der Server nicht verfügbar ist aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Lets-Dance liegen (höhere Gewalt, Netzwerkstörung außerhalb unseres Netzes, Verschulden Dritter etc.).
6.2
Die Regelungen der Ziffer 11. dieser Nutzungsbedingungen werden hierdurch nicht beeinträchtigt.
7
Materialien des Nutzers
7.1
Der Nutzer hat die Möglichkeit, Lets-Dance Materialien, insbesondere Bildmaterialien und Texte für seine Präsentation auf Lets-Dance zur Verfügung zu stellen (nachfolgend als „Nutzermaterialien“ bezeichnet).
7.2
Lets-Dance ist nicht verpflichtet, die Nutzermaterialien in Bezug auf die Verletzung von Rechten Dritter zu überprüfen, es sei denn es bestehen offensichtliche Anhaltspunkte für eine derartige Rechtsverletzung.
7.3
Der Nutzer stellt Lets-Dance von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund der Verletzung von deren Rechten durch die auftragsgemäße Veröffentlichung der Nutzermaterialien auf Lets-Dance geltend machen. Die Freistellung umfasst neben Schadensersatz auch den Ersatz der angemessenen Kosten für die Rechtsverteidigung, die aufgrund der rechtswidrigen oder nicht ordnungsgemäßen Nutzung der Nutzermaterialien entstehen. Die Freistellung setzt voraus, dass ein Vergleich oder ein Anerkenntnis über Ansprüche Dritter nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Nutzers erfolgt und dem Nutzer die Möglichkeit gegeben wird, die Rechtsverteidigung zu übernehmen.
8
Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die verschuldensunabhängige Haftung von Lets-Dance für anfängliche Mängel gemäß § 536a Abs. 1 1. Alt BGB ist ausgeschlossen.
9
Preise und Zahlungsbedingungen
9.1
Für die Buchung von Tanzkursen über Lets-Dance erhebt Lets-Dance von den Tanzschulen eine Provision von 20% auf den Gesamtbetrag des vermittelten Tanzkurses.
9.2
Bucht ein Tänzer einen kostenfreien Schnupperkurs, ist von der Tanzschule ein einmaliges Entgelt pro vermittelten Teilnehmer von 18,-€ pro Tanzkurs zu entrichten.
9.3
Die Provision fällt nicht an, wenn der Tänzer gegenüber der Tanzschule von einem gesetzlich bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch macht; in diesem Fall informiert die Tanzschule Lets-Dance unverzüglich nach Zugang des Widerrufs in Textform.
9.4
Lets-Dance rechnet die Provision gegenüber der Tanzschule einmal monatlich ab unter Angabe des Tankkurses, des Tänzers, der Buchungsnummer und des Rechnungsbetrages.
9.5
Soweit nicht anders angegeben, ist die Provision sofort nach Entstehung zur Zahlung fällig.
9.6
Die Lets-Dance Basic-Mitgliedschaft ist für den Nutzer in jedem Fall kostenfrei. Das Lets-Dance Premium-Abonnement kann jeder Nutzer für 1 Monat, 3 Monate oder 12 Monate abschließen. Die Zahlung der Premium-Abonnement Gebühren erfolgt immer am Anfang des gebuchten Zeitraums und jeweils für den gesamten Zeitraum des Abonnements. Folgende Kosten der Lets-Dance Premium-Mitgliedschaft fallen für den Nutzer an: Premium-Mitgliedschaft für 1 Monat: 8,99 € pro MonatPremium-Mitgliedschaft für 3 Monate: 22,47 € (7,49 € pro Monat)Premium-Mitgliedschaft für 12 Monate: 71,88 € (5.99 € pro Monat)
9.7
Das Abonnement der Premium-Mitgliedschaft verlängert sich nach Ablauf des gebuchten Zeitraums automatisch erneut um den gebuchten Zeitraum, sofern der Nutzer sein Abonnement nicht fristgerecht gekündigt hat (siehe Punkt 10. Kündigung, Sperrung)
9.8
Lets-Dance ist berechtigt, die geltenden Abonnement-Gebühren mit einer Vorlaufsfrist von drei Monaten oder mehr zu ändern. In solch einem Fall verlängert sich das Premium-Abonnement nicht automatisch. Der Nutzer muss die Anpassung in jedem Fall akzeptieren und Lets-Dance bestätigen. Wenn der Nutzer eine solche Preisanpassung nicht akzeptiert, wandelt sich die PremiumMitgliedschaft automatisch in eine Basic-Mitgliedschaft nach Ende der Abonnement-Laufzeit um.
9.9
Die Zahlung der Premium-Abonnenmentgebühren kann mit Kreditkarte, Paypal und allen anderen bei unseren Paymentdienstleister Digistore24.de auf der Webseite beschriebenen Möglichkeiten erfolgen.
9.10
Damit Lets-Dance beim Kauf der Premium-Mitgliedschaft vor Ablauf der Widerufsfrist mit der vollständigen Ausführung und Erfüllung des Vertrages beginnen kann, verliert der Nutzer beim Abschluss eines Premium-Abonnements sein Widerufsrecht. Diesem muss der Nutzer vor Kauf der Premium-Mitgliedschaft auf der Webseite ausdrücklich zustimmen, damit der Kauf des Premium-Abonnements erfolgen kann.
9.11
Bei sämtlichen durch Lets-Dance angegebenen Preise bzw. Preisangaben handelt es sich stets, auch soweit eine ausdrückliche Währungsangabe fehlt, um Euro.
9.12
Sämtliche Preise bzw. Preisangaben verstehen sich als Netto-Preise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
10.
Kündigung; Verlängerung; Sperrung
10.1
Der Vertrag zur Nutzung der Plattform zwischen Lets-Dance und dem Nutzer wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und beginnt mit der Registrierung des Nutzers auf Lets-Dance.
10.2
Lets-Dance kann den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 24h kündigen.
10.3
Im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses zwischen Lets-Dance und der Tanzschule bleiben bereits entstandene und bis zum Zeitpunkt der Beendigung noch entstehende Provisionsansprüche sowie Entgeltansprüche hinsichtlich der Buchung von kostenfreien Schnupperkursen unberührt.
10.4
Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung beider Parteien bleibt von vorstehender unberührt.
10.5
Lets-Dance kann das Benutzerkonto eines Tänzers oder einer Tanzschule sperren, sofern konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der betroffene Nutzer gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verletzt. Lets-Dance berücksichtigt bei der Festlegung der Sperrzeit die berechtigten Interessen des Nutzers, insbesondere, ob der Nutzer den Verstoß nicht verschuldet hat. Lets-Dance wird den Nutzer vor der vorübergehenden und/oder dauerhaften Sperrung schriftlich abmahnen und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme geben.
10.6
Lets-Dance kann das Benutzerkonto eines Tänzers oder einer Tanzschule sperren, wenn der Lets-Dance Messenger missbräuchlich genutzt wird, bspw. indem der Nutzer Spam- oder Werbenachrichten an andere Nutzer versendet oder andere Nutzer belästigt, beleidigt oder diskriminiert werden oder wenn persönliche Daten zur Kontaktaufnahme im Tanzprofil hinterlegt werden, welche die Filterung dieser von Lets-Dance umgehen.
10.7
Lets-Dance wird den Nutzer vor Löschung des Benutzerkontos abmahnen und seine berechtigten Interessen bei der Entscheidung berücksichtigen.
10.8
Eine Sperrung oder Kündigung durch Lets-Dance hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit von bereits auf Lets-Dance zustande gekommenen Verträgen.
10.9
Die Basic-Mitgliedschaft auf Lets-Dance kann von den Nutzern jederzeit mit sofortiger Wirkung durch das Löschen des Benutzerkontos ohne Angabe von Gründen beendet werden. Der Nutzer kann das Löschen seines Benutzerprofils jederzeit selbständig in dem Mitgliederbereich von Lets-Dance durchführen.
10.10
Verlängerung/Kündigung der Lets-Dance Premiummitgliedschaft:Das kostenpflichtige Premium-Abonnement von Lets-Dance verlängert sich, wie in Punkt 9.7 angegeben, am Ende des jeweiligen Abonnementzeitraums automatisch um den gebuchten Zeitraum, es sei denn, der Nutzer hat seine kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft vor Ende des jeweils aktuellen Abonnementzeitraums gekündigt. Der Nutzer kann sein Premium-Abonnement jederzeit ohne Angabe von Gründen im Mitgliederbereich von Lets-Dance kündigen. Die Kündigung wird an dem Tag wirksam, der auf den letzten Tag des aktuellen Abonnementzeitraums folgt. Der Nutzer erhält dann automatisch die kostenfreie Lets-Dance Basic-Mitgliedschaft und kann das Portal weiterhin als Basic-Mitglied nutzen.
11
Haftung
11.1
Lets-Dance haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haftet Lets-Dance ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
11.2
Sofern wesentliche Vertragspflichten von Lets-Dance betroffen sind, ist die Haftung von Lets-Dance bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Betreiber nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
11.3
Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von Lets-Dance bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
12
Rechtswahl
12.1
Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
12.2
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
II.
Kundeninformationen für Verbraucher
Identität des Anbieters:
K-KOMBINAT, Kevin Kis, Braustr. 21, 04107 Leipzig, Mail: info@Lets-Dance.net. Alternative Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe von Ziffer 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Vertragssprache ist deutsch.
Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Mit der Annahme des Angebots durch uns werden die Vertragsdaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
Wesentliche Merkmale der Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der durch Lets-Dance zu erbringenden Dienstleistung finden sich in der Leistungsbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite.
Preise und Zahlungsmodalitäten
Informationen zu Preisen und Zahlungsmodalitäten finden Sie unter Ziffer 9. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
Vertragslaufzeit, Kündigung
Informationen zur Laufzeit des Vertrages sowie den Bedingungen der Kündigung finden Sie unter Ziffer 10 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).